Tauziehen um Windparks

NEZ Aufmacher wirkt wie ein Paukenschlag in Bröckelbeck!

Gibt es eine Wiederauflage der Diskussion über die Ansiedlung von Windkraftanlagen in Hemmoor/Bröckelbeck?

 

Das war der Stand der Dinge und wurde von der NEZ berichtet im Januar 2013 :
GEGENWIND AN DER OSTE

Tauziehen um Windparks

23.01.2013

HEMMOOR / OSTEN. Dass in Hemmoor ein Windpark entstehen kann, ist per Raumordnung zwar festgeschrieben. Das Problem: Es gibt zwei potenzielle Investoren, die nur Teilflächen in dem Gebiet haben und sich nach Informationen der Stadt noch nicht über die gegenseitigen Eintragungen von Baulasten einigen konnten. Doch die Stadt fordert ein Gesamtkonzept und will nur die maximale Zahl von sechs Anlagen akzeptieren. Unterdessen geht in Osten das juristische Tauziehen um den bislang abgelehnten Windpark Osten-Isensee weiter.

Im neuen Regionalen Raumordnungsprogramm des Landkreises, das seit dem vergangenen Jahr rechtsgültig ist, wurde ein Vorranggebiet für Windkraftanlagen in Hemmoor-Bröckelbeck festgelegt. Dort können maximal sechs Anlagen entstehen – und weniger sollen es nach dem Willen der Stadt auch nicht sein. Doch dazu müssten sich die beiden potenziellen Betreiber einigen – und das sei – so Verwaltungschef Dirk Brauer – bislang nicht gelungen.

Nur wenn es zu einer Einigung über die gegenseitige Baulasteintragung kommt, können beide Projekte realisiert werden. Und auch bei den Ausgleichsflächen herrscht noch Regelungsbedarf: „Wir warten weiterhin auf ein akzeptables Konzept“, so Samtgemeindebürgermeister Brauer.

Möglicherweise werden sich Politik und Verwaltung mittelfristig auch noch mit einer anderen Windparkplanung beschäftigen müssen. Seit September vergangenen Jahres ist nämlich ein Normenkontrollverfahren zu den beiden Windpark-Standorten Osten-Isensee und Steinau beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg anhängig. Der Investor der beiden Parks klagt mit einem sogenannten Normenkontrollantrag gegen das bereits verabschiedete Regionale Raumordnungsprogramm.

Das Unternehmen geht damit gegen die Entscheidungen der Verwaltung und der Politik vor, die die zuvor in der Regionalplanung vorgesehenen Windparks Steinau und Osten-Isensee aus dem Programm gekippt hatte.

Der Richter am Oberverwaltungsgericht und stellvertretende Pressesprecher, Dr. Jürgen Rettberg, teilte auf Anfrage mit, dass bisher noch keine Begründung der Kläger eingegangen sei. Ein solches Verfahren könne bis zu zwei Jahre dauern, so Rettberg.

Von Egbert Schröder und Frauke Heidtmann

Der Krahn : Symbol für Hemmoorer Bautätigkeit.

Der Krahn

Wenn der Baukrahn steht, beginnt die Bauphase an der „Otto“. Dieser riesige Baukrahn steht seit kurzem weit sichtbar mitten in der größten Baustelle unserer Stadt Hemmoor.

Das Baustellenmanagement soll auch den schweren Baulastverkehr so regeln, dass die Wohngebiete verschont bleiben.  Dieses zentrale Baugebiet, wird das Stadtbild von Hemmoor in den nächsten Jahren enorm verändern. Hoffen wir, dass der Stadtrat gute und zukunftsweisende Entscheidungen getroffen hat und die Bürgerschaft diese strukturelle Veränderung unseres Stadtkern auch zum Wohnen sehr gut annimmt.  In Kürze wird auch Aldi mit seinen Umbaumassnahmen beginnen.

… und der Generalverkehrswegeplan

Das Bürgerforum wird nun verstärkt an die Umsetzung des Generalverkehrswegeplans herangehen und diese Thematik in den Ausschüssen vorbereiten. Es muss eines der intensivsten Bürgerbeteiligungsprojekte unserer Stadt werden.  Die Kinder und Jugendbeteiligung wird hier ein wichtiger Baustein werden. Ein Kinderstadtplan könnte parrallel entstehen.

Brandneu und Spannend! Deutschland-Studie 2019 – Wegweiser auch für unsere Stadtentwicklung.

 

ZDF Studie 2019 

Bürgerforum Hemmoor: „In unserer Stadtentwicklungspolitik stimmt die Perspektive und sind auf dem richtigen Weg. Auf keinen Fall abkoppeln lassen!“

Landkreis Cuxhaven im Gesamtranking auf Platz 355 von 401 Read more »

Bürgerforum: So macht man eine zornige Gesellschaft!

Resolution

des Stadtrates Hemmoor zur Schliessung des HOMAG Werkes.  150 Arbeitsplätze weg.

Mit großer Betroffenheit haben die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hemmoor und der Nachbargemeinden sowie Politik und Verwaltung Kenntnis darüber erhalten, dass die Produktion im HOMAG-Werk Hemmoor zum 31. Dezember 2020 eingestellt werden soll. Damit gehen am Standort Hemmoor mindestens 150 Arbeits- sowie Ausbildungsplätze verloren.
Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des HOMAG-Werkes Hemmoor sowie deren Familien sind tief betroffen, da sie befürchten müssen, dass ihnen ihre wirtschaftliche Existenzgrundlage entzogen wird. Die Produktionseinstellung hat viele negative, zusätzliche Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Hemmoor, wie den Werkhof der Lebenshilfe und andere Unternehmen, die von Aufträgen der HOMAG partizipieren. Da der Standort Hemmoorsich im strukturschwachen Nord-West-Niedersachsen, im Landkreis Cuxhaven, befindet, ist ein produzierendes Gewerbe in einer Größenordnung der HOMAG AG Hemmoor (200 MA) ein wichtiger Arbeitgeber für die ländliche Region und unverzichtbar für die Stadt Hemmoor mit Umland.

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Kinder-und Jugendfreundlichkeit als Stadtschwerpunkt

Kinderfreundlichkeit wird zum Querschnittsthema der Stadtentwicklung

Mit dieser Unterschrift rücken wir das Kindeswohl in die Mitte der Stadtpolitik. Auf der Grundlage der UN-Kinderrechtskonvention können wir nun in Begleitung des Vereins „Kinderfreundliche Kommunen e.V.“ einen über Jahre dauernden Prozess beginnen. Kinderfreundlichkeit heißt nicht nur Kitas und Schulen bauen, sondern die Verwaltung in ihrem Handeln auf den Artikel 3 (Kinderbelange) der UN-Kinderrechtskonvention zu sensibilisieren. Dieser umfassende Beteiligungsprozess bedeutet auch für die Menschen inHemmoor, mitzumachen an dieser Zielsetzung.

 

 

Fragen Sie die Polizei – Polizeichef berichtet zur Lage der Sicherheit in der Stadt Hemmoor

Im Dialog mit der Polizei vor Ort .

Am 24.10.2019 wird ab 19.00Uhr im Rathaus der Stadt Hemmoor der Polizeichef des Polizeikommissariats Hemmoor, Detlev Schlichting-Reinecke, über die Sicherheitslage  in der Stadt Hemmoor  einen Situationsbericht abgeben.  Wie vor zwei Jahren verabredet, soll jährlich in öffentlicher Sitzung nicht nur den Ausschussmitgliedern des Stadtentwicklungsausschusses, sondern auch den Bürger*innen die Gelegenheit gegeben werden, konkret mit dem Chef der Polizei in eine Diskussion einzusteigen.  FRAGEN SIE DIE POLIZEI! Das Sicherheitsgefühl ist die eine Seite, aber Read more »

Hemmoor: Parkplatz am Bahnhof auf HVV vorbereiten.

Parkplatz kann effektiver hergerichtet werden.

Der HVV-Zug rollt an und die Stadt sollte zumindest den Parkplatz am Bahnhof so herrichten, dass er den  möglicherweise verstärkten Zulauf von Pendler-Pkws aufnehmen kann. Das Bürgerforum ist davon überzeugt, dass eine geordnete Raumaufteilung dieser enorm großen Parkfläche mindestens das doppelte an Pkws fassen kann. Darum ist eine Kennzeichnung von einzelnen Stellflächen erforderlich. Die Ränder des Parkplatzes müssen von Buschwerk befreit und bis an den Sicherheitszaum zum Bahnsteig ausgepflastert werden, um möglicherweise noch einen mittleren Parkstreifen einbauen zu können. Read more »

Grundschule Osten kann loslegen mit der Planung einer Ganztagsschule

Daseinsvorsorge muß auch für die Attraktivierung der Grundschule Oste gelten.

Antrag des Bürgerforums beschlossen. Mehrheit  im Samtgemeinderat stimmt für die Einrichtung einer Ganztagsschule in Osten. Volles Haus im Rathaus. Viele Zuhöhrer / Eltern aus Osten verfolgten spannende Duskussion mit Abstimmung. Ganztagsangebote gehören Heute zur Daseinsvorsorge einer sozialen und bildungsorientierten kommunalen Infrastruktur. Bürgermeister Carsten Hubert, zeigte sich als wahrer Bürgermeister seiner Gemeinde.

Bürgerforum will umfassende Bürgerbeteiligung zum Verkehrskonzept

Bauen alleine reicht nicht.

Das neue Wohn- und Geschäftsquartier an der „Otto“ wird für das Gelingen oder Scheitern der Stadtentwicklung in Hemmoor Symbolcharakter haben. Zueinander abgestimmte und bürgerbeteiligende Quartiers-, Verkehr- und Umweltplanung, werden auch jetzt noch im laufenden Prozess der Bauplanung die entscheidenden Faktoren sein.  Stichworte wie Innenstadtverdichtung, HVV2019/20, erhöhter Parkplatzbedarf, Verstärkung der Fachmarktsituation, steigendes Verkehrsaufkommen im verdichteten innerstädtischen Bereich, kleine innerörtliche Gemeindestrassen ändern sich zu Durchgangsachsen,  Lärm- und Klimaschutzmassnahmen, sind nur einige, aber sehr bedeutende Faktoren dieser Planung. Bekanntermaßen sind Wohnquartiere Teil eines feinmaschigen Straßennetzes. Das Stadtquartier an der Centrumsstrasse, der „Otto“ und der Bahnhofstrasse,  sind potentiell multifunktional ausgerichtet und haben öffentliche und private Räume. Sie sind schon jetzt in der Grundausrichtung der Bevölkerungsentwicklung sozial vielfältig und integrativ  ausgerichtet. Das neue Stadtquartier an der „Otto“ wird aus der Sicht der Bauarchitektur wiedererkennbare Elemente haben und aus soliden gebauten Häusern entstehen. Doch das alleine reicht nicht aus, Read more »

Ländlicher Raum: Bürgerforum will die Chancen- und Bildungsgerechtigkeit auch in der Grundschule Osten!

Bildung ist „kein Luxusgut“

Ratsmitglied Sigrid Beyer -Bürgerforum Osten- bringt es auf den Punkt: NEZ

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Mit Recht: Eltern in Osten sind entsetzt!

Vor fast genau vor einem Jahr, hatte das Bürgerforum einen Antrag in den Samtgemeinderat Hemmoor mit dem Ziel eingebracht, dass gemeinsam mit der Schule geprüft wird, ob die Grundschule Osten „Offene Ganztagsschule „werden will. Lehrer und Eltern sollten dieses Beteiligungsverfahren durchführen und zu den Sommerferien 2019 das Ergebnis darstellen. Das haben sie getan.Den Auftrag hat die Schule erfüllt und erhielten dabei die volle Unterstützung vom hiesigen Schulrat. Im Schulausschuss entwickelte sich dagegen eine völlig desaströse Diskussion, nicht nur über den Sinn einer OGS, sondern auch über reletiv kleine Summen von Personalkosten. Die 300tausend für eine Mensa, waren ein echtes „Killerargument“. So soll etwas „gleich im Kein erstickt werden“. Read more »

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