Im Zweifelsfall immer ‚Sag Nein!‘

( Foto NEZ 6.6.20)  Die Frage nach der Gesundheitsgefährdung ist bei der Standortfrage zum Bau einer Kindertagesstätte bezogen auf Kinder und Mitarbeiter*innen im Kern auch eine Frage der Haltung und die Unterstellung damit „Panikmache“ verbreiten zu wollen, eine Ehrabschneidung und nimmt den Fragesteller in seiner Verantwortung für das Gemeinwesen nicht ernst. Wir sollten doch aus den unschönen Debatten politischer Auseinandersetzung gelernt haben oder nicht?
Aus unserer Sicht, haben hier die CDU-Bauausschussmitglieder in Hechthausen Courage und Haltung bewiesen und genau die richtigen Fragen nach einer möglichen Kindeswohl- und Mitarbeiter*innengefährdung gestellt. Die dürfen doch wohl noch gestellt werden? Wer diese übergeordnete Leitfrage abwürgen und den bzw. die Fragenden diskreditieren will, ist strategisch unterwegs und wird wahrscheinlich andere Ziele im Kopf haben.
Der Journalist Egbert Schröder (NEZ) hat das in seinem Standpunkt in der NEZ vom 6.6.20 deutlich hervorgehoben, auch wenn wir seine Einschätzung in der Beschreibung der alltäglichen Strahlen-Gefährdungspotentiale in der Sache nicht teilen. Würden wir einer Bauanfrage nach einer ähnlichen Mobilfunkturmanlage so dicht an einem Kindergarten genehmigen? Ich bin überzeugt, der Bauträger würde sich das gar nicht wagen oder wir würden nein sagen.
Wer diese von Ratsmitgliedern gestellten Fragen nach Strahlengefährdung, nicht schon weit vor der Stadtortentscheidung und ohne schon ein großangelegtes Bauleitverfahren im Rücken zu haben stellt, verliert nicht nur Zeit, sondern misst dieser Frage, die auf Sorge beruht, keine zentrale Bedeutung bei. Die wird dann von Eltern gestellt und dann ist es meistens zu spät. Hier hat das Bürgerforum am 28.Mai in der Niederelbezeitung schon darauf hingewiesen, dass seit über einem halben Jahr diese Frage auf dem Tisch liegt und jetzt erst gutachterlich festgestellt werden soll, wie die Strahlengefährdung auf die Menschen dort einzuordnen ist. Mit der sachlichen Gegendarstellung des Samtgemeinde-bürgermeisters, muss man dann auch umgehen und das kann das Bürgerforum.
Bisher waren alle SGA-Sitzungen, die dieses Thema nichtöffentlich behandelten, besprochen worden und damit der Öffentlichkeit nicht zugänglich. Jetzt hat der öffentlich tagende Bauausschuss der SG auch in meiner Gegenwart als zuhörendes Ratsmitglied, dieses thematisiert und genau die Fragen nach dem Gutachten aufgeworfen. Die Antwort war mau und damit stellten sich schon nach der Sitzung erste Fragen bei mir und verschiedenen anwesenden Bürgern nach dem fehlenden Gutachten.
Bei aller Wertschätzung dem Samtgemeinde-Bürgermeister gegenüber, auch er war aus unserer Sicht schon vor einem halben Jahr gefordert, Position zu beziehen, so wie wir das gemacht haben, im Glauben das „Gutachten“ würde dann schon rechtzeitig auf dem Tisch liegen. Position: Standort ja, aber erst die klare Prüfung“, bevor jetzt mit dem Bauleitverfahren argumentiert wird.
Wieder ein Beispiel dafür, wie das strategische Arbeiten auch in der Kommunalpolitik im Gebilde einer Samtgemeinde vor den Sachlösungen steht. Um noch eines klarzustellen, die Entscheidung für den Standort, liegt bei der Samtgemeinde und nicht in der Gemeinde. Bisher waren diese Kooperationen bis auf wenige Ausnahmen, relativ problemlos und sachorientiert entschieden worden. Aber wenn eine dieser übergeordneten Fragestellungen nach Risiken und nachhaltigen technischen Umweltgefahren gestellt werden, zersplittert der gemeinsame Blick auf den Neubau einer Kindereinrichtung?
Wir haben bisher noch kein offizielles Schriftstück der genannten Institutionen auf dem Tisch liegen, die diese Fragestellung beantwortet und bewertet haben. Wie kann das sein, obwohl schon immer mit den Richtlinien argumentiert wird? Das meint das Bürgerforum mit Fakten, die fehlen. Hören ist das eine , lesen das andere. Diese Unterlagen wollen wir haben, schwarz auf weiß, wie die Bewertung des Standortes für eine KITA einzuordnen ist. Darum ist die Haltung der CDU-Mitglieder so wichtig und erfährt unsere Unterstützung und Wertschätzung.
Wer Panikmache als „Totschlagargument“ gegen eine sachliche Frage anwendet, wird und das war schon immer so, in der Sache verlieren. Ja, weil der Respekt gegenüber dem guten Ansinnen fehlt und Familien verunsichert werden. Dieses nicht durch die Frage, sondern mit dem Umgang der Frage. Jetzt ist Einmischen der Eltern für die Kinder, die diesen Kindergarten dringend brauchen, angesagt. Offen, respektvoll und fair.
Der Spruch, „hinterher ist man schlauer“ ist in diesem Zusammenhang leichtsinnig und zählt nur bedingt. So oder so wird die Debatte im Sinne der Einschätzung und Verantwortung schwierig. Strahlengefährdungseinschätzung ist wie bei der Corona-Pandemie im Höchstmaß für jeden Menschen zu allen Seiten hin interpretierbar. Es gibt einen Grundsatz, der bei fast jedem Menschen Nachdenken und auch Sicherheitsdenken auslöst und der heißt. Im Zweifelsfall immer ‚Sag Nein!“.
Der neue Kindergarten könnte ohne großes Aufsehen auch in Klint oder am Löhberg gebaut werden und wohl auch recht zügig, zumal in Klint ja auch schon der Kindergarten steht. Vom Umbau zum Neubau. Übergänge schaffen, mit der Perspektive dafür einen Neubau zu erhalten, den wir ja tatsächlich schon gemeinsam beschlossen haben, ist doch eine gute Perspektive. Also geben wir uns Alle einen Schubs!